Rechtsprechung
   VK Schleswig-Holstein, 12.06.2006 - VK-SH 12/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5792
VK Schleswig-Holstein, 12.06.2006 - VK-SH 12/06 (https://dejure.org/2006,5792)
VK Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 12.06.2006 - VK-SH 12/06 (https://dejure.org/2006,5792)
VK Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 12. Juni 2006 - VK-SH 12/06 (https://dejure.org/2006,5792)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,5792) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gebot zur unverzüglichen Einlegung der Rüge bei Kenntnis von Fehlern und angestrebtem Vorgehen gegen eine Vergabeentscheidung; Funktionen des Rechtsmittels der Rüge bei einem Vergabeverfahren; Begriff der Unverzüglichkeit; Anforderungen an die Darlegung eines Schadens ...

  • schleswig-holstein.de PDF
  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Rüge: Unverzüglichkeit der Rüge (binnen 8 Tagen - einschließlich eines Wochenendes - nach positiver Kenntniserlangung - abgelehnt)

Papierfundstellen

  • NZBau 2007, 200 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (39)

  • OLG Koblenz, 18.09.2003 - 1 Verg 4/03

    Vergabenachprüfungsverfahren für eine offene Ausschreibung über Abfallentsorgung: …

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 12.06.2006 - VK-SH 12/06
    Dabei bedingt der eine Gesetzeszweck nicht den anderen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 18.09.2003, 1 Verg 4/03, IBR 2003, 695).

    Angesichts der kurzen Fristen im Vergaberecht muss die Rüge grundsätzlich binnen ein bis drei Tagen erfolgen (vgl. nur VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 12.04.2005, VK 11/05; VK Brandenburg, Beschluss vom 16.12.2004, VK 70/04; VK Lüneburg, Beschluss vom 20.08.2004, 203-VgK-41/2004; OLG Koblenz, Beschluss vom 18.09.2003, 1 Verg 4/03, IBR 2003, 695, NZBau 2004, 352;… Summa, a.a.O., Rn. 141 zu § 107 GWB).

  • OLG Schleswig, 05.04.2005 - 6 Verg 1/05

    Mindestanforderungen und Gleichwertigkeit eines Nebenangebotes

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 12.06.2006 - VK-SH 12/06
    Da die Rügeobliegenheit zum einen der Beschleunigung des Vergabeverfahrens dient und zum anderen dazu, der Vergabestelle möglichst frühzeitig Gelegenheit zu geben, Rügen zu überprüfen und Fehler ggf. abzustellen, darf mit der Rüge auch nicht gewartet werden, bis eine zweifelsfreie Kenntnis über einen Vergabefehler, der auch in jeder Hinsicht nachweisbar ist, gegeben ist (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 05.04.2005, 6 Verg 1/05, m.w.N.).

    Es handelt sich auch nicht um (vermeintliche) Verstöße, die der ASt erst im Nachprüfungsverfahren bekannt geworden sind (vgl. zu dieser Fallkonstellation: OLG Schleswig, Beschluss vom 05.04.2005, 6 Verg 1/05).

  • BGH, 11.11.1993 - VII ZR 47/93

    Schadensersatzanspruch wegen unvollständiger Leistungsbeschreibung eines …

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 12.06.2006 - VK-SH 12/06
    Er hat Erkundigungen einzuholen und ggf. den öffentlichen Auftraggeber aufzufordern, notwendige Konkretisierungen vorzunehmen (…vgl. u.a. Franke / Grün-hagen, Rn. 6 zu § 9 VOB/A; BGH BauR 1988, 338 (340); BGH BauR 1994, 236 ff (238); OLG Düsseldorf, BauR 1994, 240 ff (242)).

    Der Bieter einer Ausschreibung darf zwar bei möglichen Auslegungszweifeln eine Ausschreibung als den Anforderungen der VOL/A entsprechend verstehen (vgl. BGH, Urteil vom 09.01.1997, VII ZR 259/95, IBR 1997, 180, NJW 1997, 1577; Urteil vom 11.11.1993, VII ZR 47/93, IBR 1994, 223, NJW 1994, 850 [jeweils für den Bereich der VOB/A]).

  • VK Südbayern, 16.01.2009 - Z3-3-3194-1-33-09/08

    Selbstbindung des öffentlichen Auftraggebers hinsichtlich anderer Angebote bei …

    Dies gilt umso mehr, weil es der Bieter in der Hand hat, vor Abgabe seines Angebots etwaige für ihn bestehende Unklarheiten zum Inhalt der Leistungsbeschreibung durch eine Anfrage bei der Vergabestelle aufzuklären (VK Lüneburg, B. v. 12.01.2007 - Az.: VgK- 33/2006; VK Schleswig-Holstein, B. v. 12.06.2006 - Az.: VK-SH 12/06; B. v. 28.04.2006 - Az.: VK-SH 5/06; B. v. 14.09.2005 - Az.: VK-SH 21/05; VK Münster, B. v. 17.11.2005 - Az.: VK 21/05).

    Wenn ihm bei dieserÜberlegung Zweifel kommen müssen, ob seine Auslegung tatsächlich dem Willen der Vergabestelle entspricht, ist es ihm zumutbar, diese Zweifel durch eine Anfrage bei der Vergabestelle aufzuklären (OLG Brandenburg, B. v. 04.03.2008 - Az.: Verg W 3/08; VK Schleswig-Holstein, B. v. 12.06.2006 - Az.: VK-SH 12/06; B. v. 28.04.2006 - Az.: VK-SH 5/06; 2. VK Bund, B. v. 22.1.2003 - Az.: VK 2-94/02).

    Wenn ihm bei dieserÜberlegung Zweifel kommen müssen, ob seine Auslegung tatsächlich dem Willen der Vergabestelle entspricht, ist es ihm zumutbar, diese Zweifel durch eine Anfrage bei der Vergabestelle aufzuklären (OLG Brandenburg, B. v. 04.03.2008 - Az.: Verg W 3/08; VK Schleswig-Holstein, B. v. 14.05.2008 - Az.: VK-SH 6/08; B. v. 12.06.2006 - Az.: VK-SH 12/06; B. v. 28.04.2006 - Az.: VK-SH 5/06; 2. VK Bund, B. v. 22.1.2003 - Az.: VK 2-94/02).

  • VK Südbayern, 26.06.2008 - Z3-3-3194-1-16-04/08

    Welche Anforderungen sind an die Vorinformation zu stellen?

    Dies gilt umso mehr, weil es der Bieter in der Hand hat, vor Abgabe seines Angebots etwaige für ihn bestehende Unklarheiten zum Inhalt der Leistungsbeschreibung durch eine Anfrage bei der Vergabestelle aufzuklären (VK Lüneburg, B. v. 12.01.2007 - Az.: VgK- 33/2006; VK Schleswig-Holstein, B. v. 12.06.2006 - Az.: VK-SH 12/06; B. v. 28.04.2006 - Az.: VK-SH 5/06; B. v. 14.09.2005 - Az.: VK-SH 21/05; VK Münster, B. v. 17.11.2005 - Az.: VK 21/05).

    Wenn ihm bei dieser Überlegung Zweifel kommen müssen, ob seine Auslegung tatsächlich dem Willen der Vergabestelle entspricht, ist es ihm zumutbar, diese Zweifel durch eine Anfrage bei der Vergabestelle aufzuklären (OLG Brandenburg, B. v. 04.03.2008 - Az.: Verg W 3/08; VK Schleswig-Holstein, B. v. 12.06.2006 - Az.: VK-SH 12/06; B. v. 28.04.2006 - Az.: VK-SH 5/06; 2. VK Bund, B. v. 22.1.2003 - Az.: VK 2-94/02).

  • OLG München, 13.04.2007 - Verg 1/07

    Verspätete Rüge

    Ohne das Vorliegen überdurchschnittlicher Schwierigkeiten ist deshalb von einer Regelrügefrist von ein bis drei Tagen auszugehen (VK Kiel, Beschluss vom 12.06.2006, VK-SH 12/06 ­ Leitsatz NZBau 2007, 200).
     
  • VK Schleswig-Holstein, 07.07.2009 - VK-SH 5/09

    Ausschluss wegen fehlender Nachunternehmerverpflichtungserklärungen

    Für die Auslegung der Verdingungsunterlagen ist der objektive Empfängerhorizont, also die Sicht der potenziellen Bieter, die mit der Leistungsanforderung in technischer Hinsicht vertraut sind, maßgebend (BGH, Urteil vom 22.04.1993 - VII ZR 118/92, BGH, Urteil vom 18.04.2002 - VII ZR 38/01; OLG Koblenz, Urteil vom 19.05.2006 - 8 U 69/05; erkennende Kammer, Beschluss vom 12.06.2006 - VK-SH 12/06).

    Dabei ist auf den angesprochenen Empfängerkreis insgesamt abzustellen und nicht auf das mögliche Verständnis eines einzelnen Bieters (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 14.09.2005 - VK-SH 21/05 und Beschluss vom 12.06.2006 - VK-SH 12/06; OLG Koblenz, Beschluss vom 05.12.2007 - 1 Verg 7/07).

  • VK Schleswig-Holstein, 14.03.2012 - VK-SH 3/12

    Acht Monate Binde-/Zuschlagsfrist: Vergaberechtsverstoß!

    Dies ist etwa dann der Fall, wenn anzunehmen ist, dass sich ein Vergaberechtsfehler bei Durcharbeiten der Verdingungsunterlagen und Erstellen des Angebots einem verständigen Bieter geradezu aufdrängt (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom. 12.06.2006 - VK-SH 12/06).
  • VK Schleswig-Holstein, 26.05.2009 - VK-SH 4/09
    Darauf, dass die ASt das Leistungsverzeichnis möglicherweise anders verstanden hat und von einer Wahlmöglichkeit der Bieter ausgegangen ist, wenn der Hersteller der Dachbahnen eine zusätzliche Befestigung für nicht erforderlich hält, kommt es indes nicht an: Für die Auslegung der Leistungsbeschreibung ist der objektive Empfängerhorizont, also die Sicht der potenziellen Bieter, die mit der Leistungsanforderung in technischer Hinsicht vertraut sind, maßgebend (BGH, Urteil vom 22.04.1993 - VII ZR 118/92, BGH, Urteil vom 18.04.2002 - VII ZR 38/01; OLG Koblenz, Urteil vom 19.05.2006 - 8 U 69/05; erkennende Kammer, Beschluss vom 12.06.2006 - VK-SH 12/06).

    Dabei ist auf den angesprochenen Empfängerkreis insgesamt abzustellen und nicht auf das mögliche Verständnis eines einzelnen Bieters (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 14.09.2005 - VK-SH 21/05 und Beschluss vom 12.06.2006 - VK-SH 12/06; OLG Koblenz, Beschluss vom 05.12.2007 - 1 Verg 7/07; BayObLG, Beschluss vom 16.09.2002 - Verg 19/02).

  • VK Schleswig-Holstein, 22.07.2009 - VK-SH 6/09

    Auftraggeber darf Form der zu verwenden Posten vorgeben!

    Dies ist etwa dann der Fall, wenn anzunehmen ist, dass sich ein Vergaberechtsfehler bei Durcharbeiten der Verdingungsunterlagen und Erstellen des Angebots einem verständigen Bieter geradezu aufdrängt und der Bieter diesen nicht unverzüglich rügt (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom. 12.06.2006 - VK-SH 12/06).
  • VK Schleswig-Holstein, 16.06.2011 - VK-SH 7/11

    Einstufbarkeit der Vergabe von SPVN-Leistungen als Dienstleistungskonzessionen; …

    Dies ist etwa dann der Fall, wenn anzunehmen ist, dass sich ein Vergaberechtsfehler bei Durcharbeiten der Verdingungsunterlagen und Erstellen des Angebots einem verständigen Bieter geradezu aufdrängt (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom. 12.06.2006 - VK-SH 12/06 ).
  • VK Schleswig-Holstein, 07.02.2008 - VK-SH 29/07

    Nachweis der technischen Ausrüstung ist nicht durch Präqualifikation zu ersetzen

    Wenn ihm bei dieser Überlegung Zweifel kommen müssen, ob seine Auslegung tatsächlich dem Willen der Vergabestelle entspricht, ist es ihm zumutbar, diese Zweifel durch eine Anfrage bei der Vergabestelle aufzuklären (vgl. VK Schleswig-Holstein, Beschl. v. 12.06.2006 - Az.: VK-SH 12/06; 2. VK Bund, Beschl. v. 22.01.2003 - Az.: VK 2-94/02).
  • VK Schleswig-Holstein, 12.07.2007 - VK-SH 11/07

    Antragsbefugnis

    In der Regel soll ein Bieter, der einen Vergaberechtsverstoß vermutet, genauso wenig gehalten sein, seine in tatsächlicher oder in rechtlicher Hinsicht ungenügenden Kenntnisse zu vervollständigen, insbesondere rechtlichen Rat einzuholen (vgl. nur erkennende Kammer, Beschluss vom 12.06.2006, VK-SH 12/06, m.w.N.).
  • VK Schleswig-Holstein, 28.03.2007 - VK-SH 4/07

    Feststellung der Eignung

  • VK Schleswig-Holstein, 05.07.2007 - VK-SH 13/07

    Antragsbefugnis und Rügepräklusion

  • VK Saarland, 10.08.2009 - 3 VK 03/08

    Erfordernis der Prüfung auf Verständlichkeit und Vollständigkeit nach Eingang von …

  • VK Schleswig-Holstein, 07.05.2008 - VK-SH 5/08

    Anforderungen an Nebenangebote für Auftraggeber und Bieter

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 22.01.2008 - 3 VK 11/07

    Unverzüglichkeit einer Rüge von Vergaberechtsverstößen; Auslösung der …

  • VK Saarland, 13.03.2010 - 1 VK 01/10

    1. Bezüglich der Aufwendungen, die durch die notwendige Beauftragung eines …

  • VK Südbayern, 19.06.2007 - Z3-3-3194-1-18-05/07

    Gleichwertigkeit nicht nachgewiesen: Ausschluss rechtmäßig!

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht